Marina Schuster
Bundestagsabgeordnete aus Bayern, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion, Landesvorsitzende Liberale Frauen Bayern.
Aus Anlass des 20. Geburtstages der Bühler AMNESTY Gruppe besuchte Marina Schuster MdB am 18. Juni 2011 die Bühler AMNESTY Gruppe. In dem zweistündigen Gespräch im Bürger- und Kulturzentrum in Bühl wurde sehr deutlich, dass nicht jedes Land die Rechte eines jedes Einzelnen würdigt. Gerade in Syrien sind Menschenrechte seitens der Regierung keine Selbstverständlichkeit. Politische Gegner werden aufgrund ihrer Überzeugungen verhaftet. Jahrelang sind sie in Haft, unter für uns kaum vorstellbaren Zumutungen. Frau Schuster berichtete, wie sie vor Ort die Möglichkeit hatte sich einen Einblick in einem Gefängnis in Nordafrika zu verschaffen und Gespräche mit Insassen zu führen. Über Jahre hinweg werden Menschen für ihre politische Überzeugung in Gefängnissen gefangen gehalten, ohne je offiziell angeklagt worden zu sein, oder jemals einem Haftrichter vorgeführt zu werden. Und so sitzen sie, jahrelang, ohne Anklage in Gefangenschaft. Und die Lebensbedingungen sind für uns unvorstellbar unzumutbar.
Von einem Rechtsstaat, wie wir es in Europa gewöhnt sind, herrscht von Seiten der Regierung kein Interesse. Diese Thematik macht es sehr deutlich, dass Menschenrechte in Nordafrika und Syrien keine Selbstverständlichkeit sind.
Die Menschenrechtslage in Syrien ist sehr schlecht. Im Zusammenhang mit der staatlichen Unterdrückung der Bürgerproteste wurden bis Mitte März diesen Jahres 800 Menschen getötet. Es kommt nach wie vor zu willkürlichen Verhaftungen und Verurteilungen. Auch sind Fälle von Folter sehr häufig. Den Menschen dort bleibt nur die Flucht. In Syrien arbeiten aktive lokale Menschenrechtsorganisationen ohne Genehmigung. Ihre Existenz ist zwar toleriert, erschwert aber eine erfolgreiche Arbeit, da diese durch vielfältige Maßnahmen behindert werden. Die politische Atmosphäre hatte sich durch den Amtsantritt von Präsident Bashar-al-Assad nur kurz entspannt. Er galt als Hoffnungsträger für die jüngeren Generationen in Syrien. Diese Hoffnung hat jedoch getrogen.
AMNESTY setzt sich für einzelne Personen ein, die von ihrer Regierung zu Unrecht behandelt werden. Das geschieht nicht mit Druck, sondern mit Gesprächen und Diplomatie.
In diesen 50 Jahren hat sich AMNESTY stetig vorwärts entwickelt. Heute setzt sich AMNESTY international nicht nur für die bürgerlichen und politischen, sondern ebenso für die wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Rechte ein. Doch gerade die Menschenrechte sind von großer Bedeutung, sie sind unteilbar, universell und gelten für alle, in jedem Land.
Auszüge aus der Berichterstattung von Janine Gast.
